Hinweis: Diese Seite wird bei Bedarf überarbeitet und ergänzt. Stand: 23. Juni 2022

Wie positioniert sich die HSB zu den aktuellen Diskriminierungsvorwürfen?

Anlass sind seit dem 22. Mai 2022 Vorwürfe und Erfahrungen, dass Studierende an der Hochschule Bremen diskriminiert werden, die derzeit vor allem über die sozialen Medien formuliert werden. Diese Vorwürfe und die geäußerten Erfahrungen machen uns besorgt.

Wir sind eine weltoffene und tolerante Hochschule, die größten Wert auf ein vorurteilsfreies Miteinander unter allen Hochschulmitgliedern – Studierenden wie Beschäftigten – legt. Wir dulden keine Diskriminierung, Formen der Intoleranz und Gewalt an der HSB. Diskriminierung hat keinen Platz in der HSB!

Entsprechend ernst nehmen wir die aktuellen Äußerungen. Wir ermutigen alle, ihre konkreten Erfahrungen direkt an uns heranzutragen, damit wir nicht nur den individuellen Sachverhalten nachgehen und Unterstützung bieten können, sondern auch gemeinsam lernen können, wie wir unseren diskriminierungssensiblen Anspruch weiterverfolgen und verbessern können.

Die HSB hat seit Jahrzehnten eine klare Positionierung und verfolgt dieses von ihren Mitgliedern entwickelte Leitbild konsequent und systematisch auf allen Ebenen und in allen Verantwortungsbereichen – in Studium und Lehre, in Forschung, Weiterbildung und Transfer. Es bestimmt maßgeblich unser tägliches Handeln in der Hochschulverwaltung und bei unseren Dienstleistungen. Dennoch sind wir uns bewusst, dass wir uns immer wieder fragen müssen, ob wir diesem Anspruch ausreichend genügen. Die vorgetragenen Vorwürfe sind dazu ein erneuter Anlass, uns zu fragen, was wir noch und was wir besser tun können. Das gelingt aus unserer Sicht weiterhin am besten, wenn wir alle gemeinsam, nicht zuletzt zusammen mit Betroffenen, Interessenvertretungen und Expert:innen offen, angstfrei und niederschwellig daran arbeiten.

Wir nehmen nicht nur die Erfahrungen einzelner Personen ernst, sondern wollen unsere Strukturen und Prozesse und Kompetenzen für eine diskriminierungssensible und diverse Hochschule wirksam weiterentwickeln. Die gemeinsame Verantwortung für einen respektvollen Umgang mit jede:r und jede:m Einzelnen und eine klare Haltung gegenüber Diskriminierung entsprechen unseren Werten und Leitbild. Umso mehr macht es uns betroffen, wenn entsprechende Vorwürfe an uns herangetragen werden.

Gemeinsam mit den Mitgliedern der HSB, Statusgruppen, Interessenvertretungen, nicht zuletzt mit den studentischen Interessensvertretungen, wie dem AStA, den Fachschaften und dem Studierendenrat, ist es uns wichtig, die Diskriminierungssensibilität weiterhin aktiv zu stärken, damit diskriminierendes Handeln keine Chance hat.

Aktuell müssen wir vermuten, dass es Hürden, ggf. unzureichende Informationen, ggf. auch unbefriedigende Erfahrungen gibt, Beschwerden an uns direkt heranzutragen. Wir können nicht ausschließen, dass unsere bisherigen Prozesse, Strukturen und Verantwortlichkeiten ggf. nicht für alle Anliegen der Studierenden, aber auch andere, wirksam und geeignet sind. Das wollen wir umgehend überprüfen, bewerten und daraus mit den Mitgliedern der HSB und erfahrenen Institutionen, die uns dabei helfen können, weitere Maßnahmen ableiten. Uns ist es aktuell aber auch wichtig, den in den sozialen Medien geäußerten Vorwürfen nachzugehen und sachlich aufzuklären. Das haben wir am 23. Mai 2022 unmittelbar veranlasst. Das Ergebnis der Sachaufklärung wurde am 14. Juni 2022 im Akademischen Senat vorgestellt.

Wir stehen für einen respektvollen, sachlichen Umgang mit Kritik und Beschwerden. Die HSB ist ein Ort des freien Meinungsaustausches und offen für Kritik. Wir sind dankbar für konstruktive Hinweise, die dazu beitragen, das Miteinander an der HSB zu verbessern.

Wir lehnen jedoch unsachliche, pauschale Anschuldigungen oder gar Beleidigungen ab. Wir stellen uns auch mit Nachdruck hinter alle in der Hochschule, ob Beschäftigte oder Studierende, die diffamiert und öffentlich diskreditiert werden.

Gibt es konkrete Diskriminierungsvorwürfe an der HSB?

Als Reaktion auf die Veröffentlichung der Studentin auf Instagram haben weitere Personen sich vor allem öffentlich geäußert, dass sie ebenfalls diskriminierende Erfahrungen an der HSB gemacht haben. Wir empfehlen und fordern auf, konkrete Beschwerden zu benennen. Sofern der HSB konkrete Fälle mitgeteilt werden, wird sie diese sorgfältig prüfen und aufklären.

Auch der AStA und andere Interessenvertretungen sowie Beratungseinrichtungen stehen als Anlaufstellen für die Studierenden zur Verfügung. Die HSB hat am 24. Mai 2022 zudem auf die neutrale und sehr erfahrene Beratungseinrichtung „Arbeitsstelle gegen Diskriminierung und Gewalt (ADE)“ verwiesen, damit nichts unversucht bleibt, den konkreten Anliegen niederschwellig und barrierefrei Raum zu geben.

Sachstand zur Aufklärung der Diskriminierungsvorwürfe gegen die Hochschule Bremen durch eine Studentin auf Instagram

Eine Studentin der Hochschule Bremen hat am 22. Mai 2022 in ihrem Instagram-Account aus ihrer Sicht über ihre Erfahrungen im Zusammenhang mit einer von ihr im Fach Energietechnik im Sommersemester 2021 geschriebenen Klausur und diesbezüglich geführten Gesprächen mit Bediensteten der Hochschule Bremen berichtet und sich dabei über angebliche Diskriminierung bzw. unangemessene Behandlung im Zusammenhang mit einer Prüfung beschwert.

Die gegen die Hochschule und einzelne Bedienstete erhobenen Vorwürfe wurden hochschulintern durch die Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geprüft. Die Prüfungsakten wurden gesichtet, die in den Vorgang involvierten Bediensteten und die beteiligte Lehrbeauftragte der Hochschule wurden angehört. Der anwaltlich vertretenen Studentin wurde Gelegenheit gegeben, sich zur Sache zu äußern.

Die betroffene Studentin hat erklärt, in Bezug auf ihre Instagram-Schilderungen eine förmliche Diskriminierungsbeschwerde gegenüber der Hochschule Bremen nicht erheben zu wollen. Zum Sachverhalt wurden von ihr keine weiteren Erklärungen abgegeben.

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen hat sich die Schilderung der Studentin über die Mitteilung einer Klausurnote durch zwei unterschiedliche E-Mails als nichtzutreffend erwiesen; es ist stattdessen von einem erheblichen Fehlverhalten der Studentin auszugehen, das durch ein geregeltes mehrstufiges Verfahren durch die dafür verantwortlichen Hochschulgremien unzweifelhaft festgestellt wurde.

Die von der Studentin in dem Instagram-Beitrag erhobenen Vorwürfe religionsbezogener Diskriminierungen durch Hochschulbedienstete bzw. allgemein unangemessener Behandlungen haben sich nach Prüfung der Beschwerdestelle nicht bestätigt. Das Rektorat folgt dieser Bewertung. Die Hochschulbediensteten und die betroffene Lehrbeauftragte haben in allen relevanten Punkten eine abweichende schlüssige Darstellung der Vorgänge sowie zu den mit der Studentin geführten Gespräche gegeben. Die Hochschulleitung geht davon aus, dass die Aussagen der Hochschulbediensteten die Vorgänge korrekt wiedergeben und die Vorwürfe eines diskriminierenden Verhaltens unberechtigt sind. Die Betroffenen sehen sich vielmehr durch die Veröffentlichung der Studentin in sozialen Medien massiv diskreditiert und in ihrem Leumund diffamiert. Für die gesamte Hochschule sind die Anschuldigungen nicht hinnehmbar und werden in aller Deutlichkeit zurückgewiesen.

Das Ergebnis dieser Sachaufklärung wurde dem Akademischen Senat der Hochschule Bremen am 14.06.2022 vorgestellt. Dazu fand eine entsprechende öffentliche Aussprache statt.

Wie können Diskriminierungsvorwürfe der HSB aktuell angezeigt werden?

Die HSB bittet weiterhin, dass sich Betroffene an die dazu zur Verfügung stehende Beschwerdestelle der HSB in der Rechtsstelle zu wenden.

Alle, die unsicher sind, ob sie eine offizielle Beschwerde einreichen möchten, ihre Anliegen und Erfahrungen mitteilen wollen und/oder Rat suchen, können sich dazu auch an den AStA wenden oder die Beratung der Zentralen Studienberatung in Anspruch nehmen.

Die Arbeitsstelle gegen Diskriminierung und Gewalt (ADE) im Land Bremen hat zudem ein sehr erfahrenes Team, um sich unabhängig und vertraulich beraten zu lassen und Betroffenen Wege aufzuzeigen. Alle Stellen behandeln jegliche Meldungen vertraulich.

Wir beschäftigen uns aus aktuellem Anlass damit, wie wir unsere Informationen und Beratungsangebote noch verbessern können, damit alle Anliegen uns auch vertrauensvoll und barrierefrei erreichen.

Die HSB hat eine Fürsorgepflicht sowohl für ihre Studierenden als auch für ihre Beschäftigten. Sofern unsachliche Vorwürfe oder Beleidigungen auf erkennbare Mitglieder der Hochschule Bremen abzielen, behalten wir uns rechtliche Schritte vor. An der HSB ist auch kein Platz für Diffamierung und Verleumdung. Hierzu bieten insbesondere die Personalabteilung sowie die Vorgesetzten und der Personalrat Beratung an.

Weitere Unterstützungs- und Beratungsangebote finden sich auf der HSB-Website. Alle Beratungsstellen behandeln die Anliegen streng vertraulich.

Welche konkreten Maßnahmen wird es geben?

Als Sofortmaßnahme planen wir, eine Kontaktstelle für alle Hochschulmitglieder einzurichten, um eine erste Clearing- und Informationsstelle zu bieten für diejenigen, die sich von Diskriminierung jeglicher Art betroffen sehen oder diese miterlebt haben. Einbezogen werden soll dabei ein kleines Team, das sich den Anliegen widmet, unter anderem auch unter Einbeziehung von Studierendenvertretungen und dem Rektorat. Wir besprechen aktuell mit dem AStA und anderen in der Thematik Erfahrenen, ob und wie diese Maßnahme ergänzend hilfreich angeboten werden kann. Wir werden dazu zeitnah weitere Informationen geben.

Kurzfristig werden wir die bisherigen Informationen über alle verfügbaren Hilfe- und Beratungsmöglichkeiten sichtbarer machen und erweitern.

In seiner Sitzung am 14. Juni 2022 hat der Akademische Senat u. a. erörtert, welche Schlussfolgerungen gezogen werden sollen, um unsere Diskriminierungssensibilität aktiv zu stärken, das Beschwerdemanagement zu verbessern, unsachgemäße Diskreditierung abzuwehren sowie um den Vertreter:innen in den Gremien, den Fakultäten und der Verwaltung den Rücken zu stärken, die sich für eine diskriminierungssensible, wertschätzende Hochschule einsetzen.

  • In diesem Zusammenhang hat sich der Akademische Senat (AS) für die Einrichtung einer AS-Kommission unter Mitwirkung aller Statusgruppen und Interessenvertretungen, nicht zuletzt der Studierenden, ausgesprochen, u. a. mit dem Auftrag, das bestehende Beschwerde- und Case-Management, deren Wirksamkeit sowie die vielfältigen bestehenden Informations-, Beratungs- und Anlaufstellen zu überprüfen sowie Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Dazu sollen die Perspektiven von Betroffenen ebenso einbezogen werden wie fachliche Expertise, z. B. von der Arbeitsstelle gegen Diskriminierung und Gewalt (ADE) sowie aus der Hochschule. Das wird derzeit vorbereitet. An der Mitwirkung Interessierte können sich gerne bei der Rektorin melden.
  • Das Rektorat bereitet derzeit zudem mit der ADE, dem AStA sowie den Fachschaftsvertretungen eine Workshop-Reihe vor, die sich an Erstansprechpartner:innen für Studierende, die Diskriminierungserfahrungen äußern, richtet.
  • Zudem werden die Informationen über Beratungsangebote kontinuierlich verbessert.
  • Formen der Unterstützung von engagierten Funktionsträger:innen in schwierigen Situationen, wie in Prüfungsausschüssen, sollen kollegial erörtert werden.
  • Weitere Maßnahmen zur weiteren Information und Transparenz des aktuellen Geschehens nach innen und außen sowie der (Nach-)Krisenkommunikation sollen eingeleitet werden.

Was hat es mit der Demonstration am 31. Mai am Neustadtswall auf sich?

Der AStA und die Fachschaften der HSB haben alle Hochschulmitglieder – Studierende und Beschäftigte – aufgerufen, am 31. Mai 2022, 13 Uhr sich öffentlich gegen Diskriminierung zu positionieren und sich mit den Betroffenen zu solidarisieren. Der Aufruf wird vom Rektorat ausdrücklich unterstützt.