Amtsärztliche Untersuchungen

Die Hochschule Bremen kennt regelhaft die Gründe nicht, weshalb Sie erkrankt sind. Selbst wenn es sie kennen würde, fehlt ihr die medizinische Kompetenz, um mit dieser Information etwas anfangen zu können.

Mit dem amtsärztlichen Gutachten erhält die Hochschule Bremen also Hinweise, was notwendig ist, damit Sie z. B. wieder Ihre arbeitsvertraglichen Pflichten / Dienstpflichten erfüllen können.

Ja, darauf haben Sie im Rahmen der informationellen Selbstbestimmung einen Rechtsanspruch. Das Personaldezernat schreibt Sie an, bevor der Untersuchungsauftrag an die Amtsärztin bzw. den Amtsarzt (Gesundheitsamt) geschickt wird. 

Formell braucht das Personaldezernat Ihre schriftliche Einwilligung, um das Mitbestimmungsverfahren einzuleiten. Ihre Einwilligung ist notwendig, weil die Interessensvertretungen im Mitbestimmungsverfahren etwas über z. B. Krankheitsdauer, Krankheitshäufigkeit oder andere Umstände erfahren.

Wenn Sie nicht schriftlich einwilligen (s. o.), dann hat die HSB die Möglichkeit, diese auf Grundlage arbeitsvertraglicher Pflichten oder Dienstpflichten einzufordern.

Die Hochschule Bremen schickt lediglich allgemeine Informationen zu Ihrem Beschäftigungsverhältnis und z. B. zur Krankheitsdauer an das Gesundheitsamt. Hierfür füllt das Personaldezernat einen festgelegten Vordruck aus. Sie erhalten eine Durchschrift des ausgefüllten Vordrucks.

Bitte schauen Sie hierzu in die angehängte Präsentation. Darin sind die üblichen Verfahrensschritte festgehalten. Wichtig ist, dass das Gesundheitsamt entscheidet, welche Untersuchungen stattfinden.

Das Gesundheitsamt wird sich auch direkt mit Ihnen in Verbindung setzen, z. B. wegen der Terminvereinbarung oder wegen der Anforderungen von Untersuchungsergebnissen Ihrer Ärzt:innen.

Nicht nur die Personalabteilung, sondern auch Sie erhalten eine Durchschrift des Gutachtens.

Tatsächlich kann man dazu keine allgemeingültige Aussage machen. Es ist davon abhängig, was das Gesundheitsamt festgestellt hat. Auf jeden Fall wird sich die Personalabteilung mit Ihnen in Verbindung setzen.

Nein, auch das Gesundheitsamt unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht.