Schnell-Navigation:

Hochschule Bremen - University of Applied Sciences

Hochschule Bremen
Top-Themen


(Re-)Kommunalisierung

Ansprechpartner
Name Telefon E-Mail
Moewes, Malte, Dipl. Ökonom +49 421 5905 4224  senden
Rekommunalisierung im Bereich von Aufgaben der Daseinsvorsorge
Auf der Grundlage der Forschungsergebnisse eines in 2010ff durchgeführten Projektes zum Thema Public Private Partnership im Entsorgungsbereich ist ein neues Projekt zur Rückführung von öffentlichen Aufgaben in die Verwaltung geplant (2013f). Im Rahmen dieses Projektes sollen anhand von empirischen Befunden und aktuellen Fällen diverse Aspekte der Rekommunalisierung problembezogen analysiert und aufgearbeitet werden. In der folgenden PDF-Datei erfahren Sie mehr zu Anlass und wissenschaftlichem Rahmen des Projektes.
Anlass und wissenschaftlicher Rahmen des Projektes
Rekommunalisierung der bremischen Abfallwirtschaft

In der bremischen Politik und Öffentlichkeit gewinnt die Diskussion um die Frage, wie nach Auslaufen der Leistungsverträge zur Gewährleistung der Abfallentsorgung im Jahr 2018 die künftige Abfallwirtschaft in Bremen organisiert werden soll, zunehmend an Bedeutung. Ein Grund hierfür ist die beschlossene Gebührenerhöhung für das Jahr 2014, wodurch das Thema Abfallwirtschaft in Bremen in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gelangte. Geplante bzw. gescheitete Großprojekte im Bereich von Public Private Partnership sorgen zusätzlich für eine kritische Beurteilung von Privatisierungen im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge.   Aber auch personelle Konsequenzen für die betroffenen Belegschaften sorgen für die zunehmende öffentliche Diskussion.

In einem Gutachten im Auftrag von ver.di wurden im zep Rahmenbedingungen und Konzepte für eine Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft in der Stadtgemeinde Bremen untersucht, um so zu einer sachlich fundierten Diskussion über die anstehenden Entscheidungen auf der politischen, administrativen und rechtlichen Ebene beizutragen. Kern der Untersuchung war die Prüfung möglicher Organisationsvarianten ab Juli 2018, nämlich die Fremdvergabe, eine GmbH-Lösung mit städtischer Minderheitsbeteiligung und die Anstalt des öffentlichen Rechts als kommunales Unternehmen. Als wesentliche Prüfkriterien wurden identifiziert und bewertet: soziale, wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit, Rückkehrerproblematik, Haushaltsfragen aufgrund von Investitionen und Personalaufbau, personelle und sächliche Synergieeffekte, Managementaspekte und Formen von Bürgerpartizipation. Im Ergebnis ist bei Betrachtung aller Prüfkriterien die Einrichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts die deutlich beste Variante zur Organisation der bremischen Abfallwirtschaft und Straßenreinigung.

Das komplette Gutachten finden Sie hier:

Aktuelle Veröffentlichungen zum Thema Rekommunalisierung

 

 

Access Keys: